1. Unna.de:
  2. Stadtverwaltung, Virtuelles Rathaus
  3. Bereiche von A-Z
  4. Sicherheit und Ordnung
  5. Straßenverkehrsangelegenheiten

Unna von A-Z:

Kreisstadt Unna

  1. Startseite
  2. Aktuelle Planverfahren
  3. Aktuelle Stellenangebote
  4. Amtliche Bekanntmachungen
  5. Anfahrtsskizze zum Rathaus
  6. Bauen, Wohnen, Wirtschaft
  7. Bürgerservice
  8. Bildung, Kultur, Geschichte
  9. Kinder, Jugend, Familien und Senioren
  10. Politik in Unna
  11. Stadtplan
  12. Stadtverwaltung, Virtuelles Rathaus
    1. - Formulare von A-Z
    2. - Online-Dienste
    3. - Ortsrecht von A-Z
    4. Bürgermeister / Verwaltungsvorstand
    5. Bereiche von A-Z
      1. Bauleitplanung
      2. Bauordnung
      3. BauServiceBüro
      4. Bürgermeister
      5. Bürgerservice
      6. Büro des Bürgermeisters
      7. Bereich Organisation
      8. Bereich Personal
      9. Erziehungsberatungsstelle
      10. Feuerschutz und Rettungswesen
      11. Finanzmanagement, Rechnungswesen und Steuern
      12. Grundstücksankauf und -verkauf
      13. Gutachterausschuss
      14. Immobilienmanagement
      15. Jugend und Familie
      16. Pressestelle
      17. Rechnungsprüfung
      18. Rechtswesen
      19. Schulen
      20. Sicherheit und Ordnung
        1. Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsangelegenheiten
        2. Gewerbeangelegenheiten
        3. Straßenverkehrsangelegenheiten
      21. Sozialplanung und Statistik
      22. SportService Unna
      23. Standesamt
      24. Umwelt
      25. Vergabestelle
      26. Verkehr und Straßenbau
      27. Versicherungsstelle (Rentenangelegenheiten)
      28. Wahlen
      29. Wirtschaftsförderung
      30. Wohnen, Soziales u. Senioren
  13. Termine
  14. Umweltdaten

Top10 Seiten

  1. RSS-Newsfeed Presse-Infos
  2. Bibliothek im zib
  3. Biblog im zib
  4. Namensänderungen
  5. Stellenangebote
  6. Startseite Kulturbetriebe
  7. Kunst im öffentlichen Raum
  8. Baustellen
  9. Bebauungspläne im laufenden Verfahren
  10. Anmeldung von Neugeborenen

Anregung & Kritik

  1. Sagen Sie uns Ihre Meinung!

Kreisstadt Unna:

Weitere Seiten in diesem Bereich:


Befreiung vom Sicherheitsgurt bzw. Schutzhelm 

Nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist das Anlegen von vorgeschriebenen Sicherheitsgurten Pflicht. Die Straßenverkehrsbehörden können in begründeten Einzelfällen Ausnahmen von den Vorschriften über das Anlegen von Sicherheitsgurten genehmigen. Eine solche Ausnahmegenehmigung ist jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Die Befreiung von der Anlegepflicht für Sicherheitsgurte ist nur zulässig, wenn

  • das Anlegen von Gurten aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist oder
  • die Körpergröße weniger als 150 cm beträgt.


Ist das Anlegen von Gurten aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, so ist dies durch die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung zu belegen. Diese Bescheinigung muss ausdrücklich bestätigen, dass der Antragsteller aufgrund des ärztlichen Befundes zwingend von der Gurtanlegepflicht zu befreien ist.

Da Ausnahmegenehmigungen grundsätzlich befristet zu erteilen sind, ist in der ärztlichen Bescheinigung auch die voraussichtliche Dauer der Beeinträchtigung anzugeben. Eine unbefristete Ausnahmegenehmigung ist nur möglich, wenn es sich um einen ausdrücklich attestierten nicht besserungsfähigen Dauerzustand handelt.

Vor Antragstellung bzw. Einholung eines ggf. kostenpflichtigen Attestes wird die Kontaktaufnahme mit der Verkehrsbehörde empfohlen.

Die Gebühr beträgt 15 € je Genehmigung.

Gesetze im Internet:

Landesgesetze
Straßenverkehrsordnung
Bußgeldordnung


06.06.2020

Kreisstadt Unna

Antje Röhle-Gutsche

Zimmer 128 (1.OG)
Telefon: 02303/103 365
Fax: 02303/103 399
E-Mail


Alexander Möller

Straßenverkehrsangelegenheiten
Zimmer 127 (1.OG)
Telefon: 02303/103 307
Fax: 02303/103 399
E-Mail


Rathausplatz 1
59423 Unna

Öffnungszeiten:
Montag - Freitag
08:00 - 12:00 Uhr

und nach Vereinbarung