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Allgemeine Informationen 

Am 26.Mai 2019 findet die Abstimmung für den Bürgerentscheid zur Eissporthalle Unna mit der Fragestellung:
„Sollen die Nummern 1. – 3. des Beschlusses des Rats der Kreisstadt Unna vom 28. Juni 2018 aufgehoben, die Eissporthalle Unna erhalten und ein Bauleitplanverfahren zur Ausweisung von Wohnbebauung auf geeigneten angrenzenden Flurstücken eingeleitet werden?“ statt.


Wer ist stimmberechtigt?


Stimmberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes oder Unionsbürger, die am Abstimmungstag


1.    das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben,
2.    Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Unna
3.    nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind.


Für die Ausübung des Stimmrechts muss jeder Stimmberechtigte, der in Unna seine Hauptwohnung hat, im Abstimmungsverzeichnis der Kreisstadt Unna eingetragen sein.
Zu beachten ist hierbei auch das Merkblatt für Personen, die hier zugezogen oder innerhalb der Stadt umgezogen sind bzw. aus der Stadt fortziehen. Das Merkblatt kann hier als pdf-Datei heruntergeladen werden.


Hinweise zum Abstimmungsverzeichnis

Die Kreisstadt Unna legt ein Verzeichnis der rund 50.000 Stimmberechtigten für den Bürgerentscheid nach Familiennamen und Vornamen, Tag der Geburt und Wohnung an.

Das Abstimmungsverzeichnis liegt in der Zeit vom 06. bis 10. Mai 2019 im Rathaus der Kreisstadt Unna, Wahlamt im Raum 002 (Sitzungsraum Pisa), Rathausplatz 1, 59423 Unna zur Einsichtnahme aus. Das Abstimmungsverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme wird durch einen PC ermöglicht. Jeder Stimmberechtigte kann so die ihn betreffenden Daten einsehen. Werden die Angaben für falsch oder unvollständig gehalten, kann innerhalb der Auslegungsfrist Einspruch erhoben werden.

Vom Amts wegen werden alle Stimmberechtigten in das Abstimmungsverzeichnis eingetragen, die am 21. April (Stichtag) bei der Meldebehörde der Kreisstadt Unna für eine Hauptwohnung gemeldet sind. Danach ist für Stimmberechtigte, die nach Unna ziehen, die Aufnahme in das Abstimmungsverzeichnis der Kreisstadt Unna unter gewissen Voraussetzungen möglichl. Zu beachten ist hier ebenfalls das o. g. Merkblatt.


Hinweise zur Benachrichtigung der Stimmberechtigten

Alle in das Abstimmungsverzeichnis der Kreisstadt Unna eingetragenen Stimmberechtigten erhalten in der Zeit vom 20. April bis 4. Mai 2019 eine Abstimmungsbenachrichtigung, auf der das jeweilige Wahllokal (Stimmraum) angegeben ist, in dem die persönliche Stimmabgabe erfolgen kann. Zu dieser Abstimmung verschickt die Kreisstadt Unna wieder Abstimmbenachrichtigungsanschreiben. Auf der Rückseite des Anschreibens befindet sich ein Stimmscheinantrag, der auszufüllen ist, wenn der Stimmberechtigte per Brief abstimmen möchte.

Mit der Abstimmungsbenachrichtigung erhalten alle Stimmberechtigten ein ausführliches Abstimmungsheft, welches neben der allgemeinen Unterrichtung des Bürgermeisters über das Abstimmungsverfahren und der Kostenschätzung der Verwaltung auch kurze sachliche Begründungen der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens, sowie der im Rat vertretenen Fraktionen enthält. Dies wird ergänzt durch eine Übersicht über die Stimmempfehlungen für den Bürgerentscheid durch die im Rat vertretenen Franktionen samt Angabe der Fraktionsstärke.


Wer bis zum 05.05.2019 keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten hat aber glaubt, dass er/sie stimmberechtigt ist, sollte sich kurzfristig mit dem Wahlamt der Kreisstadt Unna unter der Rufnummer 02303/103-162 in Verbindung setzen.


22.05.2019

Kreisstadt Unna

Briefwahlbüro

Bürgerservice-Wahlen
Zimmer 11 (EG)
Telefon: 02303/103 326
Fax: 02303/103 525
E-Mail

Rathausplatz 1
59423 Unna

Öffnungszeiten:
Montag-Mittwoch
07:30-16:00 Uhr

Donnerstag
07:30-18:00 Uhr

Freitag
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