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Nach Vorfällen in der EAE Massen: Bürgermeister spricht mit Anwohnern

Konstruktiver Austausch vor Ort mit Bezirksregierung und Polizei

Bürgermeister Dirk Wigant und Wachleiter Uwe Bergmeier sprachen am Freitag (18. August) mit Anwohnern der Erstaufnahmeeinrichtung in Massen. (Foto: Kevin Kohues/Kreisstadt Unna)

Nach den beiden Polizeieinsätzen in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) in Massen am Mittwoch und Donnerstag der vergangenen Woche hat Bürgermeister Dirk Wigant am Freitag (18. August) das Gespräch mit Anwohnern der Siedlung rund um die EAE gesucht. An dem konstruktiven Austausch vor Ort nahmen unter anderem Uwe Bergmeier, Leiter der Polizeiwache Unna, Ortsvorsteher Erik Rapillus und Vertreterinnen der Bezirksregierung Arnsberg teil. Die Bezirksregierung betreibt die EAE im Auftrag des Landes NRW.

„Mir war es wichtig, mit den Anwohnern schnell ins Gespräch zu kommen, denn natürlich werfen die Vorkommnisse Fragen und Sorgen auf“, so der Bürgermeister. In einem offenen Austausch an der Buderusstraße hatten alle Beteiligten die Möglichkeit, die Themen anzusprechen, die sie bewegen. Dem Wunsch der Anwohner nach der Einberufung eines weiteren Runden Tisches mit allen beteiligten Institutionen in Massen-Nord werde die Stadt gerne nachkommen, sobald es neue Informationen seitens der Bezirksregierung gibt.

Wachleiter Uwe Bergmeier führte aus, dass die Polizei sowohl am Mittwoch als auch am Donnerstag schnell und mit starken Kräften vor Ort gewesen sei. Der Wachleiter äußerte Verständnis für ein entstandenes Gefühl der Unsicherheit bei den Anwohnern der EAE, betonte aber auch: „Wir sind hier sehr präsent und dulden hier keine Straftaten.“ Bergmeier verwies in diesem Kontext auch auf den Bezirksbeamten Jürgen Horstmann, der stets ansprechbar und auch regelmäßig in der EAE sei. Zudem sei die Siedlung rund um die EAE ein Streifenschwerpunkt. „Wir fahren hier mehrmals täglich durch“, betonte Bergmeier.

Theresa Dietrich von der Bezirksregierung Arnsberg berichtete aus der EAE, dass dort nach den Polizeieinsätzen nun wieder Ruhe einkehre. Die Sorge, dass die Auslöser der Schlägerei erneut aufeinanderprallen könnten, konnte Dietrich den Anwohnern nehmen. „Sie werden nicht zurück nach Unna kommen, sondern getrennt voneinander in andere Einrichtungen gebracht“, berichtete Dietrich. Ohnehin sei die Fluktuation bei den Bewohnern hoch, was an der Funktion als Erstaufnahmeeinrichtung liege. Die Menschen, die der EAE aus der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Bochum zugewiesen würden, blieben derzeit im Schnitt etwa zwölf Tage in Unna.

Ihr Aufenthalt in der EAE dient der Registrierung, der Erstuntersuchung und der Asylantragstellung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). „Trotz der kurzen Aufenthaltsdauer versuchen wir den Menschen hier eine Tagesstruktur zu geben, die neben den behördlichen Angelegenheiten auch ein Freizeitangebot und Deutschkurse umfasst“, schilderte Dietrich.

Sie zeigte sich für Anregungen aus der Anwohnerschaft offen und versprach in einem konkreten Fall zügig Abhilfe. Dabei ging es um die morgendliche Situation an der Bushaltestelle. Eine Anwohnerin schilderte, dass der Bus mitunter so voll sei, dass Kinder aus der Siedlung keinen Platz mehr bekämen, obwohl sie zur Schule müssten. Damit alle Kinder problemlos ihren Bus kriegen können, sollen deshalb ab sofort keine EAE-Bewohner mehr im entsprechenden Zeitfenster auf Transfer in andere Unterbringungseinrichtungen geschickt werden.

Auch die Zukunft der EAE und eine mögliche Erweiterung der Platzzahl waren Thema des Austausches. Zurzeit dürfen in Massen bis zu 800 Menschen – in Spitzenzeiten bis zu 1000 - aufgenommen werden, zum Zeitpunkt des Gespräches am Freitag (18. August) zählte die EAE 735 Bewohnerinnen und Bewohner.

In den nächsten Monaten stehen Gespräche zwischen der Kreisstadt Unna und dem Land NRW über einen neuen Nutzungsvertrag an. Im Zuge der Gespräche mit dem Land werde auch über eine bessere Abgrenzung von EAE und Siedlung zu reden sein, sagte Bürgermeister Dirk Wigant. Er betonte zugleich die Bedeutung der EAE für die gesamte Stadt Unna. Die Einrichtung werde nicht nur vom Land finanziert, sondern die dort vorhandenen Plätze würden auch auf die Gesamtzahl der von der Kreisstadt Unna aufzunehmenden Geflüchteten angerechnet, erklärte Wigant. Während andere Kommunen aufgrund der hohen Zuweisungszahlen vor vielfältigen Problemen der Unterbringung stehen, habe Unna noch nie eine Turnhalle schließen oder Zelte aufstellen müssen, um darin geflüchtete Menschen unterzubringen. „Uns ist bewusst, dass die Anwohner rund um die EAE einer besonderen Situation ausgesetzt sind, aber wir tun unser Möglichstes, um ihren Sorgen gerecht zu werden“, so der Bürgermeister.